Verschmelzung

Dieser Begriff bezieht sich auf die Rechtslage des unten ausgewählten Landes.

  Polen

Was versteht man unter einer Verschmelzung?

Eine Verschmelzung von Gesellschaften kann durch Übernahme oder durch Gründung einer neuen Gesellschaft erfolgen. Im ersten Fall geht das gesamte Vermögen der übernommenen Gesellschaft auf die übernehmende Gesellschaft über, wobei den Gesellschaftern der übernommenen Gesellschaft Anteile oder Aktien zugeteilt werden. Im zweiten Fall geht das Vermögen der sich zusammenschließenden Gesellschaften auf die neu gegründete Kapitalgesellschaft oder – in den im poln. Gesetzbuch über Handelsgesellschaften vorgesehenen Fällen – auf eine Kommanditgesellschaft auf Aktien über. Die Verschmelzung bewirkt eine universelle Rechtsnachfolge: Mit dem Tag der Verschmelzung tritt die übernehmende oder die neu gegründete Gesellschaft grundsätzlich in alle Rechte und Pflichten der übernommenen Gesellschaft oder Gesellschaften ein. Die übernommene Gesellschaft wird ohne Durchführung einer Liquidation aufgelöst. Als Tag der Verschmelzung gilt der Tag der Eintragung der Verschmelzung in das zuständige Register.

Was versteht man unter einem Verschmelzungsplan?

Das vom poln. Gesetzbuch über Handelsgesellschaften vorgesehene grundlegende Dokument ist grundsätzlich der Verschmelzungsplan, der schriftlich zwischen den fusionierenden Gesellschaften vereinbart wird. Der Plan legt unter anderem die Art der Verschmelzung, die Angaben zu den Gesellschaften, das Umtauschverhältnis der Anteile oder Aktien – sofern zutreffend – sowie weitere vom poln. Gesetzbuch über Handelsgesellschaften vorgeschriebene Elemente fest. Er legt den „Tag der Verschmelzung“ nicht willkürlich fest; dieser Tag ergibt sich aus der Eintragung der Verschmelzung in das Register.

Was ist eine down-stream-Verschmelzung?

Eine umgekehrte Verschmelzung (downstream merger), bei der eine Tochtergesellschaft ihre Muttergesellschaft, die ihr Gesellschafter oder Aktionär ist, übernimmt, ist nach dem poln. Gesetzbuch über Handelsgesellschaften zulässig. Die Vorschriften gestatten es der übernehmenden Gesellschaft, zur Abrechnung der Verschmelzung auch eigene Anteile oder Aktien zu verwenden, die infolge der Verschmelzung erworben wurden, wobei die einschlägigen Vorschriften zum Kapitalschutz und das Verschmelzungsverfahren einzuhalten sind. Das polnische Recht sieht keine allgemeine Bedingung vor, wie sie im ursprünglichen Text genannt wurde, wonach der Marktwert der Muttergesellschaft nach Abzug des Bilanzwerts der Anteile oder Aktien an der Tochtergesellschaft positiv bleiben muss. Die steuerlichen Auswirkungen der Verschmelzung werden auf der Grundlage der polnischen Steuergesetze beurteilt; bei Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen kann die Umstrukturierung steuerlich neutral sein, erfordert jedoch eine gesonderte Analyse der konkreten Struktur.

Rechtsgrundlage: §§ 491–494, § 498 ff. sowie § 515 des poln. Gesetzbuches über Handelsgesellschaften; steuerliche Auswirkungen – die einschlägigen Vorschriften des polnischen Steuerrechts.